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X. Band

Tagungsberichte der Jugendstrafvollzugskommission

Zehnte Arbeitssitzung vom 1l1. bis 5. Oktober

und 28.

bis 30o0.

November 1979 in Bad Pyrmont

Herausgegeben vom Bundesministerium der Justiz

Bonn

1980

Inhaltsyerzeichnis

Seit€

Grundsatzvorstellungen der Jugend-

strafvollzggskommission

Vorabempfehlungen der Jugendstraf-

vollzugskommission

Niederschrift ü%„r‘Ablauf und Er-

I9

11

gebnisse der lo. Arbeitssitzung

Teilnehmerliste

12

Grundsatzvorstellungen der Jügendstrafvollzugskommission

zum. Vollzugsziel im Jugendstrafvollzqg

I.

Ziel und Aufgaben des Jugendstrafvolizugs sind maßgebend

vom Erziehungsgedanken geprägt und unterscheiden sich daher

grundlegend_von‘denen des Vollzuges an Erwachsenen.

II.

Der Ju9endstrafvollzug soll dem jungen Gefangenen hélfen.

zu einem eigenverantwortlichen Leben in der Gemeinschaét

unter Achtung der Rechte anderer zu finden.

IILI.

Hierbei ist die Mitarbeit des jungenen Gefangenen unerläß-

lich. Dem jungen Gefangenen müssen}vielfältige Hilfen ange-

boten werden.

IV.

Wesentliche Grundlagen der Erziehung im Jugendstrafvoilzug

sind schulische und berufliche Bildung,

verantwortlıche

Lebensgestaltung sowie Mitwirkung an Belangen von gemein-

samem Interesse in der Anstalt und spezifische Maßnahmen

der Sozialtherapie.

Insbesondere ist folgendes zu erreichen:

1l. Schul-, Berufs- und Weiterbildung sind zu fördern. Er-

ziehungsé und Bildungsdefizite sollen abgebaut werden.

2.

Der JjJunge Gefangene soll die Auswirkungen seines Verhal-

tens sowie Möglichkeit und Notwendigkeit einer Verhaltens-

änderung erkennen lernen‚

3.

Dem jungen Gefangenen muß die Bedeutung eigenveräntwort-

licher Lebensgestaltung klarwerden. Seine Einsicht in

die Notwendigkeit, die Rechte anderer zu achten (soziale

Verantwortung), ist zu wecken und zu fördern. Hierzu yJy6-

hört auch das Bemüheh‚ zum Ausgleich des dem Opfer zuge-

fügten Unrecbts'beizutragen.

4.

De

+&

.

jun@e Gefangene muß lernen, Kon£likte ohne delıncguen-

teé Verhalten zu hewältiger; beı ihm bereits vorhandene

sozialadäquate und stabilisierende Ansätze sind zu er-

halten,

zu fördern und zu festigen.

Das Durchhaltever-

mögen im beruflichen und

im privaten Bereich muß ge-

staärkt werden;

der Junge

Gefangene muß lernen,

auch fru-

strierende Erlebnisse zu

verkraften.

5.

Interessen für eine altersgemäße sinnvolle Freizeitgestal-

tung sind zu wecken und zu fördern.

V.

Die notwendigen und geeigneten Hilfen müssen in einer Weise

gestaltet und vermittelt werden,

die dem jungen Gefangenen

einsichtig macht,

daß sie in seinem eigenen Interesse liegen.

Die Persönlichkeitsentwicklung verläuft oft nicht ohne Rück-

schläge. Auf solche Rückschläge muß der Vollzug sich ein-

stellen; ggf. sind sie zum Anlaß zu nehmen, die individuell

erforderlichen Hilfen und Bemühungen fortzusetzen,

zu ver-

andern oder zu verstärken.

VILI.

Die entweichungsverhindernde Unterbringung und die besonde-

ren Sicherungsmaßnahmen sollen die Durchführung der gebote-

nen Erziehung und Behandlung gewährleisten. Sicherheitsmaßnah-

men,die die Erziehungs- und Behandlungshilfen beeintrachti-

Ausnahmen hıervon siınd

gen,

dürfen nicht angeordnet werden.

nur zulassig,

soweit und solange sie zur Verhinderung drohen-

der Straftaten außerhalb der Anstalt oder zur Beseıtıgung

einer erheblichen Störung der Sicherheit innerhalb der An-

stalt erforderlich sind.

Grundsatzvorstellungen der Jugendstrafvollzugskommission

zur Form der Regelung des Jugendstrafvollzugs

Dıe Regelungen des Jugendstrafvollzuges

erfordern ein Gesetz

l. Die Regelung des Jugendstrafvollzuges wird Grundrechtsbe-

sSschränkungen enthalten, die eineggesetzliche Grundlage haben

müssen. Für sie reicht die vorhandene Ermächtigungsgrundlage

in S$$ 115, 91 JGG für eine Rechtsverordnung nicht aus. Diese

müßte erheblich geändert werden.,

2.

Die Verantwortung für die Grundrechtseingriffe, für die in-

haltliche Gestaltung des Jugendstrafvollzuges und die not-

wendigen erheblichen Forderungen an die Länderjustiz- und

Läanderfinanzverwaltungen sollte der Gesetzgeber unmittelbar

übernehmen.

3,

Die Regelung des Jugenéstrafvollzuges sollte wegen ıhrer

großen Bedeutung neben dem Strafvollzugsgesetz in Gesetzes-

form erfolgen,

um die Gleichrangigkeit deutlich zu machen

und die grundlegenden Unterschiede zum Erwachsenenvollzuu

gleichwertig auszudrücken,.

4.

Das Gesetzgebungsverfahren kann wegen seiner Publizitäts—

wirkung die Durchsetzung.der vorgesehenen Reformen im Ju-

gendstrafvollzug fördern.

—4

Grundsatzvorstellungen der Jugendstrafvollzugskommission

zum Transport von jungen Gefangenen

Sammeltransporte der herkömmlichen Art, insbesondere

gemeinsam mit erwachsenen Gefangenen, bringen zusätz-

liche Gefährdungen mit sich, Sie führen zu häufig länger-

fristigen Unterbrechungen der Erziehungsarbeit.

Junge Gefangene sind deshalb grundsätzlich einzeln zu

transportieren. Mehrere junge Gefangene können zu eipem

gemeinsamen Transport zusammengefaßt werden. Bei Über-

nachtungen werden junge Gefangene einzeln untergebracht.

>

>

Vor

abempfghlangegQQ;1Jugcndstrafvollzqqgkommission_

Schon vor Inkrafttreten einer gesetzlichen

Neuregelung des Ju-

gendstrafvollzuges sollten nach Auffassung

der Jugendstrafvoll-

zugskommission vor allem die nachfolgenden

Sofortmaßnahmen ge-

troffen werden.

ist bzw.

sind:

A. Im Bereich der Landesjustizverwaltungen

1l. Als Modellversuéhe in Jugendstrafsachen Hauptverhandlungen,

unter Beteiligung der Jugendgerichtshilfe, der Bewährun934

hilfe, des Jugendstrafvollzuges und der Bezugspersonen

{

x

des Beschuldigten so zu organisieren, daß durch diese‘Forﬁ3

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$

der Zusammenarbeit eine Gesamtplanung der in Betracht_kom—i

menden Hilfen gefunden werden kann, die zugleich stärke?

d

als bisher den Vollzug von Jugendstrafe vermeidet,‘

-

-

_

—

2. Regionale Modellversuche zur früheren Einschaltung der

Bewährungshilfe während des Jugendstrafvollzuges einzu—

richten. Dazu sind erforderlich:

a)

Schaffung neuer Stellen;

b)

besonders bestimmte Bewährungshelfer:;

c)

deutlich geringere Probandenzahl;

d)

Bestellen des Bewährungshelfers in geeigneten Fällen

schon bei der Verurteilung, spätestens jedoch 3 Monate

vor der voraussichtlichen Entlassung;

e)

intensive Kontaktaufnahme und Betreuung durch den

Bewährungshelfer schon vor der Entlassung:;:

£) Verkürzung der Bewährungszeiten.

Die dazu notwendige Zusammenarbeit mit den zuständigen

A

Jugendrichtern und Vollstreckungsleitern ist durch Ver-

E

einbarungen sicherzustellen, !

%!

e}

>

. Die Untersuchungshaftanstalten für junge Gefangené fach-

lich und personell.so auszustatten, daß sıe in der Lage

.

sind, die erzieheriscﬁe Gestaltung des Untersuchungshaft-

vollzuges zu gewäahrleisten und die für einen (Gesamt) Er-

ziehungsplan erforderlichen Untersuchungen anzustellen.

4.

Vorkehrungen zu treffen, daß Untersuchungshaft an jungen_

Gefangenen nicht mehr in Anstalten des Erwachsenenvoll-

_

zuges durehgeführt wird,

D,

daß in den be-

Durch bauliche Maßnahmen sicherzustellen,

stehenden Jugéndstrafanstalten kleine Wohngruppen und

überschaubare Vollzugseinheiten eingerichtet werden kön-

nen.

Bei Um- und Neubauten sind die Entschließungen der

Jugendstrafvollzugskommission zur Untérbringung junger

Gefangener zu beachten.

6,

Zur Verbesserung des Vollzuges an weiblichen jungen Ge-

fangenen‘dafür bestehende unselbständige Vollzugseinheiten

unter wissenechaftlicher Begleitung versuchsweise als

selbständige Anstalten an Vollzugsanstalten für Frauen

oder an Jugendstrafanstalten für männliche Gefangene an-

zugliedern

7,

in den Jugendstrafanstaiten selbständige Vollzugseinheiten

mit ausschliıeßlich diesen zugewiesenem Personal,

insbe-

sondere einem Vollzugsleiter, einzurichten und eine Lei-

tungsstruktur vorzusehen, bei der bestimmte Aufgabenbe-

reiche auf einzelne Vollzugsbedienstete oder diese ge-

meinsam übertrageh werden, /

8.

Schon Jjetzt die Stellenpläne für die Jugendstrafanstalten

an die Entschließungen der Kommission zur' Personalstruktur

d

anzupassen,

f E

—— ——

9.

Für die Bediensteten in den Jugendstrafanstalten Zivil-

kleidung vorzusehen.,..

el

10.

In verstärktem Umfang.Arbeitstherapeuten einzusetzen, um

sicherzustellen,

daß den noch nicht ausbildungs- oder

arbeitsfähigen jungen Gefangenen die dazu notwendigen

Fähigkeiten und Fertigkeiten vermittelt werden, ‘

—

-

11.

Die Bildung von Einrichtungan ZUur Schuldenregulierung außer-

halb des Vollzugs anzuregen und zu fördernw

_

12.

Nr.

80 VVJug zu ändern und abgesonderte Unterbringung nicht

länger als jeweils eine»Wocne vorzusehen.Abgesonderte Un-

terbringung von insgesamt mehr als vier Wochen im Jahr

sollte der Zustimmung der Aufsichtsbehörde beéürfen;:

-

—r

13.

Von;den in Nr. 87 VVJug vorgesehenen Arten der Disziplinar-

werden:

maßnahmen sollten, soweit möglich, nur noch angewendet

a)

Ausschluß von gemeinsamer Freizeit oder einzelnen

F;eizeitveranstaltungen bis zur Dauer ‚von einem Monat;

b)

Hausgeldsperre bis zur 'Höhe von 50 % des monatlich zure

Verfügung Stehenden.ßeirages;

c)

Arrest (künftig: Einzelhaft) bis zu 2 Wochen.

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_ —_ —

s

14

In den Aufsichtsbehörden die.Bereiche des Erwachsenenvoll-

zu@es und des Jugendstrafvollzuges sachlich und, soweit

möglich,

personell zu trennen.

_8-

B.

Im Bereich des Bundesministers der Justiz sind in den Ju-

gendstrafanstalten der'Bundesländer laufende soziale und

therapeutische Trainingsprogramme zu erfassen, auszuwerten

und die Ergebnisse dem Vollzug'zur Verfügung zu stellen,

-

_

_-

C.

Im Bereich des Bundesministers für Jugénd‚ Familie und Ge-

sundheit sind Modellvérsuche anzuregen und zu fördern, durch

die erprobt werden sollen

l. die einstweilige Interbringung von Jugendlichen und

Heranwachsenden - bei Heranwachsenden nur auf fre%Willi-

ger Basis - nach $ 71 Abs.

- q

2

S 72 Abs.

3 JIGG

bei Geltung der Vorschriften des Jugendhilferechts in

-

unterschiedlichen Einrichtungen,

-

2.

Er;iehungshilfen der Jugendhilfe ais alternative Maß-

nahmen zur Behandlung vorhandener Störungen bei Ausset-

zung einer verhängten Jugendstrafe - z.B.

Erziehungs-

hilfen außerhalb der Faüilie‚ längere Übungs- und Er-

fahrungskurse -,

r

3.

die Koordinierung der am Jugendstrafverfahren beteiligten

Stellen durch die Jugendgerichtshilfe im Hinblick auf

die besonderen erzieherischen Aspekte bei straffälligen

Jugendlichen und Heranwachsenden,.

-

D. Im Bereich der Länder sind hauptamtlich tätige Lehrkrüäfte

für den Berufsschulunterricht in allen Jugendstrafanstalten

zur Verfügung zu stellen und ist dabei mitzuwirken,

daß

ın

_9

d

den Anstaiten Außenstellen der öftlichen Berufsschulen or-

ganisiert werden könnene-

E.

Im Bere?ch'der Jugend- und Sozialhilfe sind gemäß 5 72

BSHG

und der zu Absatz 5 dieser Bestimmung ergangenen

Verordnung

besendere Hilfen für entlassene junge Gefange-

ne wirkungsvoller als bisher zur Verfügung zu stellen,(

F,

Die beteiligten Jugendrichter sollten in stärkerem Maße von

‘.

I

JGG

Gebrauch machen,

den Möglichkeiten des $ 72 Abs.

“

G.

Die Ausländerbehörden werden aufgefordert, die Jugendstrafé

anstalt sofort zu benachrichtigen, wenn die Abschiebgng eines

jungen Gefangenen beabsichtigt ist,

Niederschrift

über Ablauf und Ergebnisse der lo. Arbeitssitzung-:

von Staatsanwalt Olaf Boll,

Bonn

Die lo. Arbeitssitzung der Jugendstrafvollzugskommission

fand vom l. bis 5. Oktqbef und 28. bis 3o0. November 1979

in Baé Pyrmont statt.

Während der Sitzunééwoche vom 1l. - 5. Oktober Wurde ZU-

nachst das Thema Vollzugsziel auf der Grundlage der an

frühere/ Erörterungen ahknüpfénden Formulierungsvorschläge

* )

von Ministerialdirigent Dr. Corves

Sowie die Frage der

Form einer Regelung des Jugendstrafvollzugs beraten und

die vorstehend

„gedruckten Grundgatzvorstellupgen hierzu

verabschiedet.

Der wéitere Verlauf der Sitzungswoche diénte def'Vorberei—

tung des Schlußberichts. Die Kommission kam überein, daß

Kernstück dieses Berichts die Grundsatzvorstellungen sein

sollen. Einem einführenden und erläüternden Teil sollen sie

äls Ergebnis der Arbeit der Jugendstrafvollzugskommission

angefügt werden. Empfehlungen der Kommission über Sofort-

maßnahmen (Vorabempfehlungen) sollen den Bericht abschließen.

Diese Vorabempfehlungen wurden auf der Grundlage eines

von einer Unterkommission erarbeiteten Papiers beschlossen.:

Zur Vorbereitung dgs Schlußberichts befaßte sich die Kbm—

mission darüberhinaus mit den von einer gesetzlicheh Re-

gelung zu beachtenden Prioritäaten. Daneben wurden alle bisher

verabschiedeten Gründsatzvorstellungen auf Widersprüche

und Unstimmigkeiten hin überprüft und notwendige Veränderun-

gen, Ergänzungen und Erläuterungen beschlossen. Die inso-

weit gefaßten Entschliéßungen finden im Schlußbericht ihren

Niederschlag.

Die Sitzün93woche schloß einen Empfang durch den nieder-

sächsischen Justizminister Prof. Dr. Schwind und einen

Besuch der neuerbauten Jugendstrafanstalt Hamgln—Tündern

ein..

*)vgl.'Taguhgsberiéht Band IX S.’131 £

E RA K I

-11-

Während der Sitzungstage vom 28. bis 3o0. November 1979

wurde die endgültige Fassung des Schlußberichts verab-

schiedet. Bei dieser Gelegenheit wurden noch einige Ande-

rungen der Grundsatzvorstellungen vorgenommen sowie die

vorstehend abgedruckten Grundsatzvorstellungen zum Trang—

port von jungen Gefangenen verabschiedet.

Der Schlußbericht der Jugendstrafüollzugskommission wurde

im Rahmen‘einer Feierstunde vom Kommissionsvorsitzenden

dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister

der Justiz Dr. Hans de With übergeben.

12

Teilnehmerliste

der lo. Arbeitstagung der Jugendstrafvollzugskommission

vom 1l bis 5.Oktober und 28. bis 3o. November 1979 ıin

Bad Pyrmont

1.

Mitglieder der Jugéndstrafvollzugskommissiqn:

Prof.

Dr.

Alexander BöOöhm

Bewäahrungshelfer Walter Ayaés

Regietungsdirektor Dr. Gerhard Bulczak

Prof. Dr. Max Busch

Regierungsdirektor Dr.Johannes Fleck (28.bis3o.November 1979)

_

Rechtsanwältin Gabriele Gertz (1l1. bis 5.Oktober l979)

Ministerialrat Dr. Gerd Großkelwing

Sozialoberinspektorin Gisela Herkert

Oberstudienrat Herbert Hilkenbach

Regierungsdirektor Johann Kreutzer

Regierungsdirektor Dr. Hans—éeorg Meyvy

Dipl.-Volkswirt Dr. Axel Neu

Sozialoberamtsrat Hans Schmidt

2.

Bundesministerium für Jugend, Familie und Gesundheit:

Regierungsdirektor Eduard Tack

3

Bundesministériüm der Justiz:

Ministerialdirigent Dr. Erich Corves

Ministerialrat Dr. Klaus Meyer

Ministerialrat Heinrich Thiesmeyer

Stäatsanwalt Olaf Boll

Regierungsangestellte Angelika Liedig (1.bis5.Oktober 1979)

Regierungsangestellte Irene Knöpfle (28.bis3o.November 1979)